AGB
Widerrufsbelehrungen und Muster-Widerrufsformular
Verbraucher (§ 13 BGB) haben im Falle des Abschlusses eines Vertrages über Waren (hierzu nachfolgend unter Ziff. I.) sowie im Falle des Abschlusses eines Vertrages über sonstige Leistungen (hierzu unter Ziff. II.) nachfolgend beschriebene Widerrufsrechte. Zur Ausübung dieser Widerrufsrechte kann (muss aber nicht) das nachfolgend unter Ziff. III. bereitgehaltene Muster-Widerrufsformular genutzt werden.
I. Widerrufsbelehrung bei Verträgen über Waren
| Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Fliesenmax GmbH & Co. KG Am Weidenhof 10 52525 Heinsberg E-Mail: [email protected] Telefon: 02452963555 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 90,00 EUR pro angefangene Palette geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. |
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen (vgl. § 312g Abs. 2 BGB):
· Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind; sowie
· Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
II. Widerrufsbelehrung für Bestellungen von sonstigen Leistungen (bspw. Individueller Fliesenzuschnitt)
| Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Fliesenmax GmbH & Co. KG Am Weidenhof 10 52525 Heinsberg E-Mail: [email protected] Telefon: 02452963555 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 90,00 EUR pro angefangene Palette geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. |
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie uns dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
III. Muster-Widerrufsformular
| Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) · An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Telefaxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]: · Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) · Bestellt am (*)/erhalten am (*) · Name des/der Verbraucher(s) · Anschrift des/der Verbraucher(s) · Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier · Datum (*) Unzutreffendes streichen. |
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ONLINE-SHOP KUNDEN („AGB“)
Stand: Juli 2021
A. Allgemeines, Vertragspartner & -sprache, Lieferbeschränkungen
I. Diese AGB der Fliesenmax GmbH & Co. KG (im Folgenden „Fliesenmax“ oder „wir“) gelten für sämtliche Bestellungen des Kunden im Zusammenhang mit dem Online-Shop von Fliesenmax. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch dann nicht, wenn sie diese AGB lediglich ergänzen, es sei denn die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes unter Nennung der jeweiligen Regelung dieser AGB, von der abgewichen werden soll, in Textform vereinbart.
II. Kunden sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB).
III. Vertragspartner des Kunden ist:
Fliesenmax GmbH & Co. KG
Am Weidenhof 10
52525 Heinsberg Dremmen
Telefon: 02452 963555
Telefax: 02452 963580
E-Mail: support(at)fliesenmax.com
AG Aachen, HRA 6518; USt-Id-Nr. DE 814574712
Persönlich haftender Gesellschafter: Fliesenmax Verwaltungs GmbH, Am Weidenhof 10, 52525 Heinsberg, AG Aachen, HRB 13401 Geschäftsführer: Gottfried Claßen, Bert Wirtz
IV. Vertragssprache ist Deutsch.
B. Angebote; Bestellung und Vertragsabschluss
I. Die in unserem Online-Shop dargestellten Artikel stellen Angebote zum Abschluss eines Vertrages über den Online-Shop dar. Ein Vertrag über den Online-Shop kommt zustande, indem der Kunde den unter Ziff. 3 beschriebenen Online-Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" abschließt. Nach Eingang einer solchen Online-Bestellung bei Fliesenmax erhält der Kunde eine E-Mail, in der die Daten des Angebots noch einmal zusammengefasst werden (Bestätigungsmail).
II. Neben der Bestellmöglichkeit über den Online-Shop haben Kunden zudem die Möglichkeit, Produkte und Bestellungen individuell über die von Fliesenmax hierzu genannten E-Mail-Adresse und Telefonnummer anzufragen. Diese Anfragen der Kunden stellen eine Aufforderung an Fliesenmax zur Abgabe eines Angebots dar. Fliesenmax übermittelt daraufhin ein entsprechendes Angebot zu den angefragten Produkten, das auch die vorliegenden AGB enthält. Ein Vertrag kommt daraufhin zustande, indem der Kunde das von Fliesenmax erhaltene Angebot durch Beauftragung (bspw. per E-Mail oder per Telefon) annimmt.
C. Bestellablauf, Kundenkonto, Speicherung des Vertragstextes
I. Der Vertrag kommt, wie in Ziff. 2 dargestellt, zu Stande. Der Online-Bestellvorgang des Kunden im Online-Shop erfolgt wie folgt:
1. Der Kunde wählt zunächst ein Produkt durch Anklicken im Online-Shop aus. Im nächsten Schritt kann er dieses Produkt durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" in einen virtuellen Einkaufswagen legen. Dem Kunden wird durch eine Einblendung bestätigt, dass sich das ausgewählte Produkt im Warenkorb befindet. Durch Klick auf das Warenkorb-Symbol bzw. den Link "Warenkorb" kann der Kunde seine Bestellung bearbeiten. Er gelangt so zu einer Übersicht aller sich im Warenkorb befindlichen Artikel und kann diese durch Klicken auf die Schaltfläche mit dem "x" aus dem Warenkorb entfernen oder aber auch die Bestellmenge durch Änderung der Anzahl ändern. Befinden sich alle gewünschten Artikel in der gewünschten Menge in dem Warenkorb, kann der Kunde die Bestellung durch Anklicken des Buttons "Zur Kasse" fortsetzen. Der Kunde muss sich nun durch Eingabe seiner Anmeldedaten (E-Mail-Adresse und Passwort) autorisieren, um den Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons "Anmelden" fortzusetzen. Sofern der Kunde noch keine Anmeldedaten hat, kann er sich als Neukunde anmelden und ein Kundenkonto gemäß Ziff. 3.2 anlegen oder ohne Registrierung als Gast fortfahren. Zudem hat der Kunde die Möglichkeit, direkt zu PayPal weitergeleitet zu werden. Hierzu trifft er die entsprechende Auswahl. Er gelangt dann zur Seite "Registrierung" oder zur Bestellseite bzw. zur Website von PayPal. Nach Ausfüllen der gekennzeichneten Pflichtfelder für Rechnungs- und Versandinformationen und Auswahl der Versandart kann der Kunde die gewünschte Zahlungsart auswählen, wobei ggf. eine Weiterleitung zum entsprechenden Zahlungsdienstleister erfolgt. Dem Kunden stehen in der Regel verschiedene Bestellmöglichkeiten zur Verfügung. Insbesondere kann der Kunde die Waren von Fliesenmax bzw. einem von Fliesenmax beauftragten Transportunternehmen liefern lassen oder zur Selbstabholung bei Fliesenmax bestellen. Anschließend gelangt der Kunde zur „Bestellübersicht“, wo er sämtliche eingegebenen Daten und seine Bestellung abschließend kontrollieren kann. Der Kunde schließt den Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" ab. Hierdurch wird die Bestellung über die sich im Warenkorb befindlichen Artikel in der angegeben Stückzahl und zu dem ausgewiesenen Preis an uns versandt und der Vertrag kommt zustande. Fehlende Pflichtangaben, ohne die eine Bestellung nicht abgeschlossen werden kann, sind gekennzeichnet. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunden jederzeit den Bestellvorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen.
2. Eingabefehler kann der Kunde vor Absendung der Bestellung im Bestellformular über die Computertastatur und die Mausfunktionen beheben. Möchte der Kunde Korrekturen seiner Eingaben auf vorhergehenden Seiten vornehmen, so kann er durch Klick auf „zurück“ oder über die entsprechende Funktion seines Browsers die vorher aufgerufene Webseite wieder aufrufen.
II. Für das Anlegen des Kundenkontos im Online-System ist die korrekte Eingabe der entsprechend gekennzeichneten Pflichtangaben (*) erforderlich. Darüber hinaus sind weitere freiwillige Angaben möglich. Dem Kunden stehen im Kundenkonto verschiedene Funktionen zur Verfügung. Insbesondere kann der jeweils aktuelle Status getätigter Bestellungen verfolgt werden. Die Anmelde- bzw. Zugangsdaten (insb. das Passwort) müssen geheim gehalten und vor Zugriffen unbefugter Dritter geschützt werden. Eine Weitergabe der Zugangsdaten ist untersagt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass unberechtigte Dritte Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt haben, ist dies Fliesenmax soweit möglich und zumutbar unverzüglich mitzuteilen (bspw. über den Kundenservice), damit eine Sperrung bzw. Änderung vorgenommen werden können. Mit erfolgreicher Aktivierung und Bereitstellung eines Kundenkontos kommt mit Fliesenmax ein unentgeltlicher und zeitlich unbefristeter Vertrag über die Nutzung des Kundenkontos nach Maßgabe dieser AGB zustande („Nutzungsvertrag“). Der Nutzungsvertrag kann seitens Fliesenmax jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem (1) Monat per E-Mail an die im Kundenkonto hinterlegte E-Mail-Adresse gekündigt werden. Kunden können den Nutzungsvertrag jederzeit durch Deaktivierung des Kundenkontos beenden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen in diesen AGB niedergelegten Bestimmungen in schwerwiegender Weise verstößt.
III. Der Vertragstext bei Online-Bestellungen wird gespeichert. Er kann vom Kunden nach der Anmeldung bei seinem Kundenkonto auf der Internetseite des Online-Shops von Fliesenmax abgerufen werden. Dazu meldet sich der Kunde mit seinen Anmeldedaten unter "Mein Konto" an. Unter der Rubrik "Meine Bestellungen" kann dann der Inhalt der einzelnen Bestellungen eingesehen werden. Zusätzlich ist der Vertragstext auch in der Bestellbestätigung enthalten. Diese AGB werden dem Kunden über einen Link auf der Internetseite und auch in Textform mit der Bestellbestätigung oder schriftlich spätestens mit der Lieferung der Ware zur Verfügung gestellt.
D. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
Im Rahmen der Bestellung erhält der Kunde Hinweise zum Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen, die er auch nochmals in der Bestellbestätigungsmail erhält und die bereits vorab hier eingesehen werden können.
E. Preise, Liefer- und Versandkosten; Zahlungsarten; Fälligkeit und Verzug
I. Die innerhalb des Online-Shops bei den einzelnen Produkten aufgeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten demzufolge alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Umsatzsteuer. Etwaig anfallende Liefer- und Versandkosten sowie Kosten für die Verpackung werden separat ausgewiesen und sind in den Endpreisen der einzelnen Produkte nicht enthalten. Ebenfalls nicht enthalten in den Endpreisen der einzelnen Produkte sind Zölle und sonstige Abgaben, die bei einer Lieferung ins Ausland anfallen können. Bevor der Kunde seine Bestellung bzw. sein Angebot abschickt, werden dem Kunden nochmals eine Übersicht und Zusammenfassung aller einzelnen Endpreise und sonstige Kosten, einschließlich etwaig anfallender Liefer- und Versandkosten, sowie der jeweils insgesamt zu zahlende Gesamtpreis angezeigt. Die jeweiligen Liefer- und Versandkosten sind abhängig von Art und Umfang der Bestellung sowie von der Lieferadresse und können vorab hier eingesehen werden. Zudem werden die Kosten genau vor Absenden der Bestellung aufgelistet und zu dem Bestellwert addiert.
II. Im Falle des Annahmeverzugs des Kunden kann Fliesenmax die Mehraufwendungen verlangen, die Fliesenmax für die Aufbewahrung und Erhaltung der gekauften Waren machen musste. Der Kunde kommt in Annahmeverzug, wenn er die von Fliesenmax absprachegemäß angebotene Ware nicht annimmt. Sofern der Kunde Waren online kauft und zur Selbstabholung in eine Filiale von Fliesenmax bestellt, kommt er in Annahmeverzug, wenn er die Waren nicht innerhalb von 10 Werktagen ab dem Zugang der Benachrichtigung von Fliesenmax abholt, in der Fliesenmax die Abholbereitschaft der gekauften Ware mitteilt. Führt ein solcher Annahmeverzug des Kunden zu einer Verzögerung der Warenauslieferung, kann Fliesenmax für jeden Monat (ggfs. zeitanteilig) ein pauschalisiertes Lagergeld i.H.v. EUR 20,00 berechnen. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass Fliesenmax gar keine Mehraufwendungen oder wesentlich niedrigere Mehraufwendungen entstanden sind.
III. Dem Kunden stehen die innerhalb des Online-Shops genannten Zahlungsarten zu den dort näher genannten Bedingungen zur Verfügung. Dazu gehören in der Regel Zahlung per PayPal, Amazon Pay, Sepa-Lastschriftverfahren, Kreditkarte, Kauf auf Rechnung sowie Vorkasse. Es besteht grundsätzlich auch die Möglichkeit, die von PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ("PayPal") angebotene PayPal Ratenzahlung zu nutzen. Mit Ausnahme der Zahlung per Amazon Pay und per Vorkasse werden die vorgenannten Zahlungsmethoden über das von PayPal angebotene Zahlungssystem PayPal Checkout abgewickelt, das PayPal-eigene sowie von Drittanbietern bereitgestellte Zahlungsmethoden bündelt.
IV. Bei der Nutzung von PayPal Checkout erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal, wobei sich PayPal auch der Dienste dritter Zahlungsdienstleister und Kooperationspartner bedienen kann. Die im PayPal Checkout einbezogenen und über die PayPal-Website bereitgestellten Nutzungsbedingungen von PayPal (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full?locale.x=de_DE) finden insoweit Anwendung. Es wird darauf hingewiesen, dass – je nach gewählter Zahlungsmethode – der Abschluss eines Vertrags zwischen PayPal und dem Kunden erforderlich ist. Die einzelnen Zahlungsmethoden können zudem in den Nutzungsbedingungen von PayPal beschriebenen Voraussetzungen und Bedingungen unterliegen (Bonitätsprüfung, Mindest-/Maximalbestellwert, eigenes Konto bei PayPal etc.).
V. Die Möglichkeit zum Kauf auf Rechnung wird nicht für alle Angebote gewährt und richtet sich grundsätzlich nur an Kunden, die Verbraucher sind und ihren Wohnsitz in Deutschland haben. Sie steht zudem unter dem Vorbehalt einer erfolgreichen Bonitätsprüfung durch die Ratepay GmbH, Franklinstraße 28-29, 10587 Berlin ("Ratepay"). Im Falle einer Zahlung per Rechnung treten wir unsere Zahlungsforderung an PayPal ab. PayPal wiederum tritt diese Forderung an Ratepay ab. Der Kunde kann in diesem Fall mit schuldbefreiender Wirkung somit nur an Ratepay leisten. Fliesenmax bleibt auch bei einem Kauf auf Rechnung zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Gewährleistungsfälle, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Für Fragen oder Einwänden hinsichtlich der Zahlung der abgetretenen Forderungen können sich Kunden direkt an Ratepay zu wenden: https://www.ratepay.com/kontakt/. Für den Kauf auf Rechnung gelten die einschlägigen Nutzungsbedingungen von Ratepay: https://www.ratepay.com/legal-payment-terms/#ratepay-kauf-auf-rechnung.
VI. Amazon Payment: Bei Auswahl der Zahlungsart "Amazon Payments" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg (im Folgenden: „Amazon“), unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „Amazon Payments“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an Amazon.
VII. Zahlung per Gutschein: Der Wert des Gutscheins wird bei Eingabe des Codes im Rahmen des Bestellprozesses in Abzug gebracht. Gutscheine aus Musterbestellungen können bei Bestellungen ab einem Warenwert 0,00 EUR (inkl. USt. ohne Liefer- und Versandkosten) eingelöst werden und sind nicht kombinierbar mit Gutscheinen aus anderen Aktionen.
VIII. Befindet sich der Kunde Fliesenmax gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehenden Forderungen sofort fällig.
F. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Ist der Kunde Unternehmer, so ist er zur Aufrechnung oder Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten nur berechtigt, wenn sein Anspruch unbestritten, entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er zudem nur dann geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
G. Lieferbedingungen und -beschränkungen
I. Die Lieferung erfolgt – wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist – bis zur Bordsteinkante beim Kunden.
II. Ist der Kunde Unternehmer, so erfolgen Lieferungen EXW (Incoterms 2020) Heinsberg und zwar auch dann, wenn Fliesenmax den Transport zum Kunden organisiert.
III. Die Lieferung erfolgt – wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist – in einer Lieferung zum spätest genannten Termin.
IV. Fliesenmax oder das hiermit durch Fliesenmax beauftragte Transportunternehmen vereinbart bei Palettenlieferungen mit dem Kunden einen Lieferzeitpunkt („Liefertermin“). Ausgenommen hiervon sind Expresslieferungen, bei denen die Ware am im Bestellprozess ausgewiesenen Liefertag angeliefert wird („Expresstermin“). Sofern der Kunde die Waren nicht am vereinbarten Liefer- bzw. Expresstermin annimmt, hat der Kunde etwaige hierdurch entstehende Schäden (insbesondere Kosten für den erneuten Zustellungsversuch) zu tragen („Zusatzkosten“), es sei denn, der Kunde hat die Nichtannahme nicht zu vertreten.. Die Zusatzkosten sind abhängig von der Anzahl der zu liefernden Paletten und betragen in der Regel 35,00 EUR bei bis zu drei Paletten und 70,00 EUR bei vier oder mehr zu liefernden Paletten. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass der Schaden nicht oder wesentlich geringer ausgefallen ist als diese Zusatzkosten.
V. Fliesenmax liefert Waren nur an Lieferadressen in solchen Ländern, die im Online-Shop von Fliesenmax als Belieferungsländer ausdrücklich genannt werden. Käufer aus anderen, im Online-Shop von Fliesenmax nicht genannten Belieferungsländern, können Waren nur als "Selbstabholer" kaufen und die Waren bei den hierfür vorgesehenen Ausgabestellen von Fliesenmax abholen oder müssen eine Lieferadresse innerhalb eines der genannten Belieferungsländer angeben. Lieferungen an Packstationen oder ähnliches sind nicht möglich.
H. Eigentumsvorbehalt
I. Fliesenmax behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden vor.
II. Ist der Kunde Unternehmer, so gelten zusätzlich folgende Bedingungen:
1. Fliesenmax behält sich das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche vor.
2. Der Kunde ist berechtigt, die Eigentumsvorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Im Falle der Weiterveräußerung tritt der Kunde schon jetzt seine aus dem Weiterverkauf entstehende Forderung gegen seinen Käufer in Höhe der von Fliesenmax für die Eigentumsvorbehaltsware berechneten Summe (zzgl. USt., soweit solche berechnet wurde), an Fliesenmax ab. Der Kunde bleibt bis auf Widerruf zum Einzug der Forderung berechtigt. Fliesenmax wird die Einziehungsermächtigung nur dann widerrufen, wenn der Kunde mit der Bezahlung der geschuldeten Forderung in Verzug ist.
3. Wird die Eigentumsvorbehaltsware mit anderen, nicht im Eigentum von Fliesenmax stehenden Gegenständen, untrennbar verbunden, verarbeitet oder vermischt, so erwirbt Fliesenmax das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Werts der Eigentumsvorbehaltsware (Verkaufspreis, ggf. zzgl. USt.) zu den anderen verbundenen, verarbeiteten oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung, Verarbeitung oder Vermischung. Erfolgt die Verbindung, Verarbeitung oder Vermischung mit im Eigentum des Kunden stehenden Gegenständen in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, überträgt der Kunde Fliesenmax anteilig Miteigentum. Der Kunde verwahrt das so entstandene Allein- oder Miteigentum unentgeltlich für Fliesenmax.
III. Klarstellend wird festgehalten, dass Fliesenmax berechtigt ist, die Sicherungsrechte gemäß dieser Ziff. 8 auf Dritte zu übertragen.
I. Mangelgewährleistung, Kundenservice
I. Ist der Kunde Verbraucher, so haften wir bei dem Verkauf neuer Ware für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften. Entsteht dem Kunden durch einen schuldhaft verursachten Mangel ein Schaden, so findet auf einen etwaigen Schadensersatzanspruch die Regelungen in Ziff. 11 Anwendung.
II. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs (HGB), muss er die Waren unverzüglich nach Ablieferung durch Fliesenmax, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgange tunlich ist, in jedem Fall innerhalb von 14 Tagen ab Ablieferung, untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, diesen unverzüglich gegenüber Fliesenmax rügen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel wurde arglistig verschwiegen oder es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
III. Ist der Kunde Unternehmer, kann die Nacherfüllung bei der Lieferung neuer Waren nach Wahl von Fliesenmax durch Beseitigung des Mangels oder durch die Lieferung neuer Ware erfolgen; Ansprüche wegen Mängeln von Neuware verjähren innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware. Bei der Lieferung von gebrauchter Ware ist die Haftung für Mängel ausgeschlossen. Vorstehende Beschränkungen gelten nicht, soweit ein Mangel vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht oder verschwiegen wurde oder durch einen einfach fahrlässigen Mangel eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit entsteht; in diesem Fall verjähren die Ansprüche des Kunden in den gesetzlichen Fristen.
IV. Die Ansprüche aus § 478 BGB bleiben von den vorstehenden Regelungen dieser Ziff. 9 unberührt.
V. Im Falle von Mängeln, sonstigen Beanstandungen oder Rückfragen steht der Kundenservice von Fliesenmax per E-Mail unter support(at)fliesenmax.com, per Telefax unter 02452 963549 oder telefonisch unter 02452 963555 zur Verfügung und wird sich um eine schnelle und unkomplizierte Lösung kümmern.
J. Transportschäden
Fliesenmax bittet den Kunden, Fliesenmax im Fall von Transportschäden oder -verlusten nach besten Kräften dabei zu unterstützen, Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend zu machen. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, bittet Fliesenmax insofern darum, dass der Kunde solche Fehler möglichst sofort beim Zusteller reklamiert und unverzüglich Kontakt zu Fliesenmax aufnimmt. Wichtig: Die Versäumung einer solchen Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden und deren Durchsetzung, insbesondere die Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Der Kunde hilft Fliesenmax aber, die Ansprüche von Fliesenmax gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
K. Haftung
I. Fliesenmax haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der einfach fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos sowie im Falle einer zwingenden gesetzlichen Haftung, insbesondere aus dem Produkthaftungsgesetz.
II. Bei der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren ordnungsgemäße Erfüllung der Kunde zur Durchführung des Vertrags regelmäßig vertraut und vertrauen darf, haftet Fliesenmax beschränkt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.
III. Fliesenmax haftet nach den vorstehenden Regelungen sowohl für eigenes Handeln als auch für Handeln seiner Organe und Erfüllungsgehilfen.
IV. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch im Falle einer persönlichen Haftung der Organe oder Erfüllungsgehilfen von Fliesenmax.
L. ALLGEMEINE PFLICHTEN, Verbotene Handlungen
I. Der Kunde ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen seines Browsers zu nutzen und aktuelle Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware einzusetzen.
II. Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, den Online-Shop von Fliesenmax funktionsuntauglich zu machen oder dessen Nutzung zu erschweren, sind untersagt. Es dürfen keine Maßnahmen ergriffen werden, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur des Online-Shops zur Folge haben können. Es ist auch nicht gestattet, Inhalte des Online-Shop außerhalb der hierfür vorgesehenen Funktionen zu blockieren oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in den Online-Shop einzugreifen. Die Inhalte des Online-Shops dürfen weder ganz noch teilweise extrahiert, wiederverwendet, in eine andere Webseite integriert, verlinkt und/oder auf andere Weise verknüpft werden, sofern Fliesenmax dies nicht ausdrücklich in Textform vorher für jeden Einzelfall genehmigt hat. Der Einsatz von Data Mining, Robots, Scraping und/oder ähnlichen Datensammel- und Extraktionsprogrammen und -techniken ist untersagt.
M. Schlussbestimmungen
I. Diese AGB sowie die zwischen Fliesenmax und dem Kunden zustande gekommenen Verträge und Rechtsbeziehungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher mit Wohnsitz in der EU finden zusätzlich die zwingenden Bestimmungen des Verbraucherschutzrechts desjenigen Mitgliedstaates Anwendung, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, sofern diese vorteilhafter für den Verbraucher sind als die Bestimmungen des deutschen Rechts.
II. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz von Fliesenmax. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Kunde, der Unternehmer ist, keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat, oder für den Fall, dass der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis von Fliesenmax, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt davon unberührt.
III. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die abrufbar ist unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Fliesenmax weder verpflichtet noch bereit.
IMPRESSUM
Fliesenmax GmbH & Co. KG
Am Weidenhof 10
52525 Heinsberg
Deutschland
Telefon: 02452-963-555
Fax: 02452-963-549
E-Mail: [email protected]
Handelsregister: Amtsgericht Aachen, HRA 6518
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 814574712
vertreten durch die geschäftsführende Gesellschafterin:
FliesenMax Verwaltungs GmbH
diese vertreten durch ihre(n) Geschäftsführer: Gottfried Classen, Bert Wirtz
Handelsregister: AG Aachen, HRB 13401
Verantwortlich gemäß § 18 MStV:
Gottfried Classen
Am Weidenhof 10
52525 Heinsberg
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.